Ärger über erneute Verzögerung – Landesbetrieb steckt in der Detailplanung

                    Von Gabriele Hoffmann

HOLZWICKEDE • Das dicke Ende kam im wahrsten Sinne des Wortes am Ende der Verkehrsausschusssitzung. Ganz beiläufig unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen der Verwaltung teilte Fachbereichsleiter Jens-Uwe Schmiedgen mit, dass sich die Ostumgehung erneut verzögert - bis ins zweite Quartal 2010.

Die Gegner der Straße mag diese Nachricht nicht sonderlich betrüben, den Befürwortern blieb erstmal die Luft weg. Diese Nachricht muss verdaut werden. Ausschussvorsitzender Frank Lausmann meinte für den Moment nur: „Wir werden das Thema im Auge behalten.“
Seine CDU-Fraktion hatte immer wieder Druck gemacht, zuletzt in einem persönlichen Gespräch mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im April. Schriftlich bekam Lausmann daraufhin die Bestätigung, dass die Umgehungsstraße Priorität habe in der Landesbedarfsplanung. Rüttgers wies zwar auch auf die zusätzlichen Untersuchungen hinsichtlich der neuen Artenschutzbestimmungen hin, nannte aber in seinem Schreiben vom 22. April als voraussichtlichen Termin für die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens Ende 2009.
Im Februar hatte unsere Zeitung die Auskunft erhalten, dass mit dem Beginn des Verfahrens Mitte dieses Jahres gerechnet werde (wir berichteten).
Die L 677n steht seit 2005 in der Landesplanung. In der Gemeinde wird seit 20 Jahren über eine Umgehungsstraße zur Entlastung des Ortskerns und von Opherdicke diskutiert. Der Mehrheitsbeschluss für eine östliche Umgehungsstraße ist älter als zehn Jahre.
Und so lange ärgern sich die Befürworter der Straße über die Salami-Taktik. Immer wieder wurde das Planfeststellungsverfahren seitens des Landesbetriebs NRW verschoben. SPD, CDU und FDP setzten in Düsseldorf ihre jeweiligen Abgeordneten auf das Thema an.
Seit zwei Jahren werden konkrete Termine für die Eröffnung des Verfahrens kolportiert. Aber immer wieder nach hinten verschoben. Eigentlich sollte es längst eingeleitet sein, da stießen die Planer beim Landesbetrieb auf das 2007 geänderte Bundesnaturschutzgesetz. Eine Anpassung an EU-Richtlinien war geschehen. Folge für die L 677n: Ein neues Gutachten zum Artenschutz musste her.
Über die neuerliche Verzögerung hatte der Niederlassungsleiter des Landesbetriebs NRW in Bochum, Michael Gebert, jetzt die Holzwickeder Bauverwaltung informiert. Die Abteilungsleiterin Planung, Elfriede Sauerwein-Brakwiek, beschrieb den aktuellen Stand gestern auf Anfrage so: Die Unterlagen zur Artenschutzuntersuchung liegen vor, gleichzeitig wurde das Verkehrsgutachten bis 2020 aktualisiert. Zurzeit läuft die Aktualisierung der lärmtechnischen Untersuchung, „damit wir einen optimalen Lärmschutz bekommen“.
Noch nicht beteiligt wurde die Untere Landschaftsbehörde beim Kreis Unna. Umweltamtsleiter Ludwig Holzbeck erwartet, dass „wir um eine Stellungnahme gebeten werden.“
Die umfangreiche Detailarbeit koste Zeit, so Sauerwein-Brakwiek. Hinzu kommt ein personelles Problem. Der Sachbearbeiter, der die Ostumgehung plant, ist gleichzeitig zuständig für das Planfeststellungsverfahren für den sechsspurigen Ausbau der A 40.
Sollte der jetzt genannte Termin zur Planfeststellung eingehalten werden, kommt der erste Spatenstich nicht vor Mitte 2012. Für ein solches Verfahren werden durchschnittlich zwei Jahre kalkuliert.
Ob das Land dann noch die Mittel für große Straßenprojekte hat, bleibt abzuwarten. Grüne und Bürgerblock waren von Anfang gegen die Umgehungsstraße und der Verbrauch von Landschaft.


Bildunterschrift unter einem Foto der Massener Straße: Leben in diesem Grünstreifen neben der Massener Straße schützenswerte Tiere? Vor dem Baubeginn der Ostumgehung mussten neue Untersuchungen durchgeführt werden. Das Planfeststellungsverfahren verschiebt sich bis weit ins nächste Jahr hinein.

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Die L 677n

Die Straße wird vom Oelpfad aus abschnittsweise Richtung Süden vorangetrieben. Der neue Autobahnanschluss an die A 40 und das Brückenbauwerk über die Bahn werden die aufwändigsten Bauabschnitte sein. Danach verläuft die 4,5 Kilometer lange Straße durch freie Landschaft parallel zur Massener Straße bis zum Anschluss an die Hauptstraße vor Hengsen.
Bis zu 15000 Fahrzeuge am Tag wird die neue Straße nach der Prognose der Verkehrsplaner aufnehmen, an der Anschlussstelle Oelpfad wird die Belastung bis auf 21000 Fahrzeuge ansteigen.
Die Maßnahme ist mit 11,01 Millionen Euro veranschlagt.
Noch steht das Geld nicht im Landeshaushalt. Die Finanzierung wird erst gedeckelt, wenn das Planfeststellungsverfahren vorangeschritten ist.