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Stellungnahme des Parteivorsitzenden zur Bürgermeisterwahl am 13. September 2015 in der Jahreshauptversammlung am 26. März 2015


- es gilt das gesprochene Wort –

Vor dem Hintergrund der politischen Mehrheitsverhältnisse in Holzwickede haben wir nach der Kommunalwahl 2009 erkannt, dass ein Bürgermeisterkandidat, der im stark sozialdemokratisch geprägten Holzwickede nicht von der SPD gestellt wird, nur dann ernsthaft eine Chance hat, wenn dieser gemeinsam von allen anderen Parteien unterstützt wird.

Diese Erfahrung haben wir in Holzwickede, Opherdicke und Hengsen bei den Bürgermeisterwahlen der vergangenen Jahrzehnte immer wieder schmerzlich machen müssen. Daher beschloss unser Parteivorstand im Herbst 2014, mit Bürgerblock, Grüne und FDP in gebotener Sorgfalt und ohne Zeitdruck Gespräche zu führen, mit dem Ziel, für die Bürgermeisterwahl am 13.09.2015 einen gemeinsamen Kandidaten/in aufzustellen.

Dass diese Verhandlungen nicht einfach verlaufen würden, war uns von Anfang an bekannt. Auch auf Grund der Tatsache, dass wir in vielen thematischen Punkten und Positionen unterschiedlicher Auffassung sind.

Mit der Entkoppelung der Wahlen der Gemeinderäte von den Bürgermeisterwahlen wollte der Gesetzgeber der Person des Bürgermeisters einen ganz besonderen Stellenwert einräumen.

Unabhängig von Rang und Stellung in einer Partei sollte damit die Möglichkeit geschaffen werden, die persönlich und fachlich am besten geeignete und für das Amt qualifizierte Person für die Gemeinde gefunden zu werden. Dabei sollten ausdrücklich Kandidaturen von parteineutralen Personen aus dem gesellschafts-politischen Raum gefördert werden. Diese Möglichkeit gibt es nur in diesem Jahr und wir haben das von Anfang an als große Chance für die Gemeinde Holzwickede betrachtet. Wir wollten die Beste / den Besten für das Bürgermeisteramt.

Die Ermittlung eines qualifizierten Kandidaten, mit möglichst weitreichender Verwaltungskompetenz und Führungserfahrung, wollten wir gemeinsam mit den anderen Parteien mittels eines transparenten Kandidatenauswahlverfahrens und öffentlicher Stellenausschreibung erreichen. Dabei haben wir uns an den erfolgreichen Ausschreibungsverfahren in den Städten Lüdinghausen, Lotte bei Osnabrück, Minden oder Bönen im Kreis Unna orientiert.

Bei den Kandidatenfindungsverhandlungen stieß dieses Verfahren bei den anderen Parteien jedoch von Beginn an auf Ablehnung, mit der Begründung, dass man auf keinen Fall einen Kandidaten unterstützen könne, der nicht aus Holzwickede komme. Fachliche und persönliche Eignung hin oder her, die anderen wollten partout keinen Kandidaten aus einem anderen Ort. Bei dem von uns favorisierten Ausschreibungs-verfahren zur gemeinsamen Kandidatenfindung wäre allerdings völlig offen gewesen, ob sich nicht doch neben Kandidaten von außerhalb auch qualifizierte Holzwickeder  beworben hätten.

Daraufhin haben wir sehr ernsthafte nichtöffentliche Gespräche mit profilierten und namhaften Holzwickeder Bürgern geführt. Ich bitte um Verständnis, dass ich heute keine Namen nennen werde.

Aber ich kann Ihnen versichern, alle waren für das Amt qualifiziert und stammten nicht aus dem parteipolitischen Bereich, sprich gehörten auch keiner Partei an. Nach gründlicher Abwägung innerhalb des privaten, persönlichen und beruflichen Umfeldes kamen alle potentiellen Kandidaten leider zu der Entscheidung, nicht für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen.

Der danach von uns eingebrachte Kandidatenvorschlag fand bei den anderen Parteien leider auch keine Würdigung und Unterstützung. Mit Roland Schüttfort als im Ort sehr bekannten und anerkannten Finanzfachmann mit langjähriger Praxiserfahrung und Führungskompetenz  haben wir einen hervorragend geeigneten Kandidaten zur Verfügung gestellt.

Aber unsere im vergangenen Jahr öffentlich dargelegte Bereitschaft, mit anderen Parteien einen gemeinsamen Kandidaten finden zu wollen, wurde offenbar von einigen etwa so interpretiert: “die CDU hat ja keinen Kandidaten, ergo kann sie dann unseren unterstützen.“

Leider haben die anderen Parteien die Zeichen der Zeit und die große einmalige Chance nicht erkannt und mit der Aufstellung ihrer Parteispitzenfunktionäre zum Bürgermeisterkandidaten Fakten geschaffen.

Vor dem Hintergrund der politischen Mehrheitsverhältnisse und der damit verbundenen mangelnden Erfolgsaussichten wird sich die CDU Holzwickede an der Bürgermeisterwahl in diesem Jahr nicht beteiligen. Wir empfehlen dem neuen Vorstand, den wir heute Abend wählen werden, auch ausdrücklich, keinen chancenlosen Zählkandidaten aufzustellen.

Stattdessen werden wir gemeinsam mit der Ratsfraktion die Umsetzung unserer politischen Ziele sehr hartnäckig weiterverfolgen. Was wir den Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf versprochen und zugesagt haben, dass wollen wir nachhaltig umsetzen. Das ist unser Auftrag. Dort stehen wir bei den Bürgerinnen und Bürgern im Wort und daran wollen wir uns messen lassen.

Es ist daher heute sicher nicht der Zeitpunkt, den Kopf in den Sand zu stecken und traurig zu sein. Wir haben uns das Ergebnis der Kandidatenfindungsgespräche im Vorfeld sicher anders vorgestellt, aber unsere am Gemeinwohl orientieren Vorstellungen waren mit den anderen Parteien nicht umsetzbar.  

Die CDU wird Holzwickede weiterentwickeln und nach bestem Wissen und Können attraktiv für jetzige und zukünftige Generationen gestalten.

CDU Gemeindeverband Holzwickede

Frank Lausmann
Vorsitzender
Stellv. Bürgermeister


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