Stellungnahme
des Parteivorsitzenden zur
Bürgermeisterwahl am 13. September 2015 in
der Jahreshauptversammlung am 26. März
2015
- es gilt das gesprochene Wort –
Vor dem Hintergrund der politischen
Mehrheitsverhältnisse in Holzwickede haben
wir nach der Kommunalwahl 2009 erkannt,
dass ein Bürgermeisterkandidat, der im
stark sozialdemokratisch geprägten
Holzwickede nicht von der SPD gestellt
wird, nur dann ernsthaft eine Chance hat,
wenn dieser gemeinsam von allen anderen
Parteien unterstützt wird.
Diese Erfahrung haben wir in Holzwickede,
Opherdicke und Hengsen bei den
Bürgermeisterwahlen der vergangenen
Jahrzehnte immer wieder schmerzlich machen
müssen. Daher beschloss unser
Parteivorstand im Herbst 2014, mit
Bürgerblock, Grüne und FDP in gebotener
Sorgfalt und ohne Zeitdruck Gespräche zu
führen, mit dem Ziel, für die
Bürgermeisterwahl am 13.09.2015 einen
gemeinsamen Kandidaten/in aufzustellen.
Dass diese Verhandlungen nicht einfach
verlaufen würden, war uns von Anfang an
bekannt. Auch auf Grund der Tatsache, dass
wir in vielen thematischen Punkten und
Positionen unterschiedlicher Auffassung
sind.
Mit der Entkoppelung der Wahlen der
Gemeinderäte von den Bürgermeisterwahlen
wollte der Gesetzgeber der Person des
Bürgermeisters einen ganz besonderen
Stellenwert einräumen.
Unabhängig von Rang und Stellung in einer
Partei sollte damit die Möglichkeit
geschaffen werden, die persönlich und
fachlich am besten geeignete und für das
Amt qualifizierte Person für die Gemeinde
gefunden zu werden. Dabei sollten
ausdrücklich Kandidaturen von
parteineutralen Personen aus dem
gesellschafts-politischen Raum gefördert
werden. Diese Möglichkeit gibt es nur in
diesem Jahr und wir haben das von Anfang
an als große Chance für die Gemeinde
Holzwickede betrachtet. Wir wollten die
Beste / den Besten für das
Bürgermeisteramt.
Die Ermittlung eines qualifizierten
Kandidaten, mit möglichst weitreichender
Verwaltungskompetenz und
Führungserfahrung, wollten wir gemeinsam
mit den anderen Parteien mittels eines
transparenten Kandidatenauswahlverfahrens
und öffentlicher Stellenausschreibung
erreichen. Dabei haben wir uns an den
erfolgreichen Ausschreibungsverfahren in
den Städten Lüdinghausen, Lotte bei
Osnabrück, Minden oder Bönen im Kreis Unna
orientiert.
Bei den Kandidatenfindungsverhandlungen
stieß dieses Verfahren bei den anderen
Parteien jedoch von Beginn an auf
Ablehnung, mit der Begründung, dass man
auf keinen Fall einen Kandidaten
unterstützen könne, der nicht aus
Holzwickede komme. Fachliche und
persönliche Eignung hin oder her, die
anderen wollten partout keinen Kandidaten
aus einem anderen Ort. Bei dem von uns
favorisierten Ausschreibungs-verfahren zur
gemeinsamen Kandidatenfindung wäre
allerdings völlig offen gewesen, ob sich
nicht doch neben Kandidaten von außerhalb
auch qualifizierte Holzwickeder
beworben hätten.
Daraufhin haben wir sehr ernsthafte
nichtöffentliche Gespräche mit
profilierten und namhaften Holzwickeder
Bürgern geführt. Ich bitte um Verständnis,
dass ich heute keine Namen nennen werde.
Aber ich kann Ihnen versichern, alle waren
für das Amt qualifiziert und stammten
nicht aus dem parteipolitischen Bereich,
sprich gehörten auch keiner Partei an.
Nach gründlicher Abwägung innerhalb des
privaten, persönlichen und beruflichen
Umfeldes kamen alle potentiellen
Kandidaten leider zu der Entscheidung,
nicht für eine Kandidatur zur Verfügung zu
stehen.
Der danach von uns eingebrachte
Kandidatenvorschlag fand bei den anderen
Parteien leider auch keine Würdigung und
Unterstützung. Mit Roland Schüttfort als
im Ort sehr bekannten und anerkannten
Finanzfachmann mit langjähriger
Praxiserfahrung und
Führungskompetenz haben wir einen
hervorragend geeigneten Kandidaten zur
Verfügung gestellt.
Aber unsere im vergangenen Jahr öffentlich
dargelegte Bereitschaft, mit anderen
Parteien einen gemeinsamen Kandidaten
finden zu wollen, wurde offenbar von
einigen etwa so interpretiert: “die CDU
hat ja keinen Kandidaten, ergo kann sie
dann unseren unterstützen.“
Leider haben die anderen Parteien die
Zeichen der Zeit und die große einmalige
Chance nicht erkannt und mit der
Aufstellung ihrer Parteispitzenfunktionäre
zum Bürgermeisterkandidaten Fakten
geschaffen.
Vor dem Hintergrund der politischen
Mehrheitsverhältnisse und der damit
verbundenen mangelnden Erfolgsaussichten
wird sich die CDU Holzwickede an der
Bürgermeisterwahl in diesem Jahr nicht
beteiligen. Wir empfehlen dem neuen
Vorstand, den wir heute Abend wählen
werden, auch ausdrücklich, keinen
chancenlosen Zählkandidaten aufzustellen.
Stattdessen werden wir gemeinsam mit der
Ratsfraktion die Umsetzung unserer
politischen Ziele sehr hartnäckig
weiterverfolgen. Was wir den Wählerinnen
und Wählern im Wahlkampf versprochen und
zugesagt haben, dass wollen wir nachhaltig
umsetzen. Das ist unser Auftrag. Dort
stehen wir bei den Bürgerinnen und Bürgern
im Wort und daran wollen wir uns messen
lassen.
Es ist daher heute sicher nicht der
Zeitpunkt, den Kopf in den Sand zu stecken
und traurig zu sein. Wir haben uns das
Ergebnis der Kandidatenfindungsgespräche
im Vorfeld sicher anders vorgestellt, aber
unsere am Gemeinwohl orientieren
Vorstellungen waren mit den anderen
Parteien nicht umsetzbar.
Die CDU wird Holzwickede weiterentwickeln
und nach bestem Wissen und Können
attraktiv für jetzige und zukünftige
Generationen gestalten.
CDU Gemeindeverband Holzwickede
Frank Lausmann
Vorsitzender
Stellv. Bürgermeister
|