aus Hellweger Anzeiger: Freitag, 06.
Dezember 2013
Ausschuss
sucht nach Lösungen
HOLZWICKEDE • Der Runde
Tisch zum Thema Verkehr, ein Antrag
der kleineren Parteien (FDP, Grüne,
Bürgerblock und Junge Liste), wurde –
wie bereits berichtet – mit Mehrheit
von SPD und CDU mit dem Hinweis auf
den Verkehrsausschuss als zuständiges
parlamentarisches Gremium abgelehnt.
Gestern meldete sich der Vorsitzende
des Verkehrsausschusses, Frank
Lausmann, zu Wort, um zu betonen, dass
im Verkehrsausschuss alle
verkehrsrelevanten Themen behandelt
würden. Allerdings „ohne bestehende
Beschlüsse“ anzutasten. Lausmann
spricht damit den Beschluss zur
Ostumgehung (L677n) an.
Befürchtungen der kleineren Parteien,
im Verkehrsausschuss nicht über
kurzfristige Verkehrsentlastungen
diskutieren zu können, weist Lausmann
von sich. Vielmehr soll bereits in der
ersten Sitzung des Ausschusses im
neuen Jahr die geänderte Gesetzgebung
für Landesstraßen überprüft und
beraten werden und damit dann auch
einhergehend Lösungen für eine
Entlastung gefunden werden.
Solch eine Entlastung von Nord- und
Hauptstraße könnte dann zum Beispiel
durch eine Tempo-30-Regelung oder ein
Verbot für den Lkw-Verkehr
herbeigeführt werden.
Lausmann erinnerte dabei zum Beispiel
an die Bitte des Leiters der
Nordschule, Dirk Wülfing, im Bereich
der Schule an der Nordstraße das Tempo
auf 30 km/h zu reduzieren. •fü
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