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aus Hellweger Anzeiger: Donnerstag, 05. Dezember 2013

Verkehr ist kein Thema für Runden Tisch

SPD und CDU verweisen auf den zuständigen Ausschuss

                  Von Yvonne Schütze-Fürst

HOLZWICKEDE Das Thema Verkehr soll weiterhin ausschließlich dem Verkehrsausschuss
obliegen und nicht an einem Runden Tisch thematisiert werden. Mit neun Gegenstimmen und sieben Stimmen dafür wurde der Antrag, den die vier kleineren Parteien in den Bau- und
Planungsausschuss eingebracht hatten, abgelehnt.

Dabei wollten FDP, Grüne, Bürgerblock und Junge Liste mit dem Runden Tisch erreichen, dass Maßnahmen entwickelt werden, die zu einer verkehrlichen Entlastung in der Emschergemeinde führen sollen. Und das abseits der Planungen zur Ostumgehung L677n. So legten es die Antragsteller dar.
Wilfried Brinkmann (Bürgerblock) erklärte die Beweggründe für den Runden Tisch und betonte, dass nach der Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens die Emotionen hochgekocht seien. Nun wolle man sich ohne Vorbehalte gemeinsam auf eine verkehrliche Lösung insbesondere für Haupt- und Nordstraße konzentrieren. Sein Argument: „Bis es die Ostumgehung geben wird, wird es noch Jahre dauern.“
Dieses Argument und auch der Hinweis von Jochen Hake (FDP), dass die FDP weiterhin an der L677n festhalte, stimmten SPD und CDU nicht um.
Auch nicht, dass der Runde Tisch lediglich als Interimslösung gedacht sei und es darum gehe, möglichst schnell eine verkehrliche Entlastung herbeizuführen. Wobei SPD und CDU nicht die Verkehrsproblematik an sich in Abrede stellen oder gegen eine vorzeitige Verkehrsentlastung sprechen. Für sie steht fest, dass sich nicht ein Runder Tisch, sondern der Verkehrsausschuss mit der Thematik damit befassen sollte.
„Über Zwischenlösungen nachzudenken, ist richtig“, formulierte es Michael Klimziak (SPD). Winfried Hardung (CDU): „Wir hallten einen Runden Tisch nicht für geeignet, diese Probleme zu lösen“. Auch, merkte Klimziak an, sei der Verkehrsausschuss ein öffentliches Gremium, ein Runder Tisch sei es nicht.
Die Öffentlichkeit einzubeziehen, so Brinkmann, sei auch nicht das Ziel, vielmehr gehe es darum, locker zu diskutieren. Hakes Ärger über die Ablehnung war dann deutlich zu spüren: Oft genug seien Arbeitskreise eingefordert worden, nun aber würde dieser abgelehnt. Hake zum Abstimmungsergebnis: „Wir haben eine große Chance vertan“.


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