aus Hellweger Anzeiger: Donnerstag, 05.
Dezember 2013
Verkehr
ist kein Thema für Runden Tisch
SPD und
CDU verweisen auf den zuständigen
Ausschuss
Von Yvonne
Schütze-Fürst
HOLZWICKEDE •
Das Thema Verkehr soll weiterhin
ausschließlich dem Verkehrsausschuss
obliegen und nicht an einem Runden Tisch
thematisiert werden. Mit neun
Gegenstimmen und sieben Stimmen dafür
wurde der Antrag, den die vier kleineren
Parteien in den Bau- und
Planungsausschuss eingebracht hatten,
abgelehnt.
Dabei wollten FDP, Grüne, Bürgerblock
und Junge Liste mit dem Runden Tisch
erreichen, dass Maßnahmen entwickelt
werden, die zu einer verkehrlichen
Entlastung in der Emschergemeinde führen
sollen. Und das abseits der Planungen
zur Ostumgehung L677n. So legten es die
Antragsteller dar.
Wilfried Brinkmann (Bürgerblock)
erklärte die Beweggründe für den Runden
Tisch und betonte, dass nach der
Eröffnung des
Planfeststellungsverfahrens die
Emotionen hochgekocht seien. Nun wolle
man sich ohne Vorbehalte gemeinsam auf
eine verkehrliche Lösung insbesondere
für Haupt- und Nordstraße konzentrieren.
Sein Argument: „Bis es die Ostumgehung
geben wird, wird es noch Jahre dauern.“
Dieses Argument und auch der Hinweis von
Jochen Hake (FDP), dass die FDP
weiterhin an der L677n festhalte,
stimmten SPD und CDU nicht um.
Auch nicht, dass der Runde Tisch
lediglich als Interimslösung gedacht sei
und es darum gehe, möglichst schnell
eine verkehrliche Entlastung
herbeizuführen. Wobei SPD und CDU nicht
die Verkehrsproblematik an sich in
Abrede stellen oder gegen eine
vorzeitige Verkehrsentlastung sprechen.
Für sie steht fest, dass sich nicht ein
Runder Tisch, sondern der
Verkehrsausschuss mit der Thematik damit
befassen sollte.
„Über Zwischenlösungen nachzudenken, ist
richtig“, formulierte es Michael
Klimziak (SPD). Winfried Hardung (CDU):
„Wir hallten einen Runden Tisch nicht
für geeignet, diese Probleme zu lösen“.
Auch, merkte Klimziak an, sei der
Verkehrsausschuss ein öffentliches
Gremium, ein Runder Tisch sei es nicht.
Die Öffentlichkeit einzubeziehen, so
Brinkmann, sei auch nicht das Ziel,
vielmehr gehe es darum, locker zu
diskutieren. Hakes Ärger über die
Ablehnung war dann deutlich zu spüren:
Oft genug seien Arbeitskreise
eingefordert worden, nun aber würde
dieser abgelehnt. Hake zum
Abstimmungsergebnis: „Wir haben eine
große Chance vertan“.
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