aus Westfälische Rundschau: Dienstag, 15.
November 2011
Nach Kritik der Elterninitiative "Rettet
die Spielplätze" stellt CDU-Fraktionschef Rolf Kersting klar:
„Kein Spielplatz ist entbehrlich“
von
Peter Gräber
Holzwickede. Die CDU fühlt sich von der
Elterninitiative „Rettet die Spielplätze“ missverstanden. Nachdem
einer der Sprecher der Initiative, Martin Schwier, die CDU darauf
hingewiesen hatte, dass entgegen ihrer Darstellung nahezu alle Anwohner
rund um den Spielplatz an der Buchholzstraße kleine Kinder haben,
überraschte Rolf Kersting gestern mit einer Klarstellung: „Die CDU
will keinen einzigen Spielplatz verkaufen oder verlagern. Auch den
Spielplatz an der Buchholzstraße halten wir für nicht
entbehrlich“, betont CDU-Chef Rolf Kersting. Vielmehr habe „die
Verwaltung gegen den politischen Willen den Verkauf von
Spielflächen in den Klausurberatungen erneut zur Diskussion
gestellt“, räumt Kersting ein. Darum gilt: „Die Verwaltung muss
nachweisen, dass Spielplätze entbehrlich sind, wenn sie diese
verkaufen will.“ Die CDU könne derzeit keine entbehrlichen
Spielplätze erkennen - mit Ausnahme vielleicht der Fläche an
der Schubertstraße. Dass alle
"Die
Verwaltung muss nachweisen, dass Spielplätze entbehrlich sind"
Parteien ein
Haushaltssicherungskonzept beschlossen haben, das den Verkauf von vier
Spielflächen bis 2014 vorsieht, ist für den CDU-Chef kein
Widerspruch. Der Ansatz im Haushaltssicherungskonzept sei
„zunächst als Platzhalter zu verstehen und bedarf keiner
Umsetzung“, wenn der Haushalt vorher ausgeglichen wird. „Wir haben ein
Haushaltssicherungskonzept, das vom Rat beschlossen und von der
Aufsichtsbehörde geprüft und genehmigt worden ist“, betonte
dagegen gestern Beigeordneter Heribert Schönauer. „Wenn wir
einzelne Maßnahme aus dem Konzept herausnehmen, brauchen wir
einen Ausgleich dafür. Für die Spielplätze müsste
die Kompensation etwas über 400 000 Euro betragen.“ Insgesamt
würden 1,625 Mio. Euro bis zum Haushaltsausgleich in 2014
benötigt.
Die Verwaltung hat mehrfach erklärt, keine Alternativen zum
Spielplatzverkauf zu sehen. „Zur Klarstellung werden wir heute auch
noch einmal eine schriftliche Erläuterung herausgeben“,
kündigte der Holzwickeder Beigeordnete gestern an.
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