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aus Westfälische Rundschau: Dienstag, 15. November 2011

Nach Kritik der Elterninitiative "Rettet die Spielplätze" stellt CDU-Fraktionschef Rolf Kersting klar:

„Kein Spielplatz ist entbehrlich“

            von Peter Gräber

Holzwickede. Die CDU fühlt sich von der Elterninitiative „Rettet die Spielplätze“ missverstanden. Nachdem einer der Sprecher der Initiative, Martin Schwier, die CDU darauf hingewiesen hatte, dass entgegen ihrer Darstellung nahezu alle Anwohner rund um den Spielplatz an der Buchholzstraße kleine Kinder haben, überraschte Rolf Kersting gestern mit einer Klarstellung: „Die CDU will keinen einzigen Spielplatz verkaufen oder verlagern. Auch den Spielplatz an der Buchholzstraße halten wir für nicht entbehrlich“, betont CDU-Chef Rolf Kersting. Vielmehr habe „die Verwaltung gegen den politischen Willen den Verkauf von Spielflächen in den Klausurberatungen erneut zur Diskussion gestellt“, räumt Kersting ein. Darum gilt: „Die Verwaltung muss nachweisen, dass Spielplätze entbehrlich sind, wenn sie diese verkaufen will.“ Die CDU könne derzeit keine entbehrlichen Spielplätze erkennen - mit Ausnahme vielleicht der Fläche an der Schubertstraße. Dass alle

"Die Verwaltung muss nachweisen, dass Spielplätze entbehrlich sind"

Parteien ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen haben, das den Verkauf von vier Spielflächen bis 2014 vorsieht, ist für den CDU-Chef kein Widerspruch. Der Ansatz im Haushaltssicherungskonzept sei „zunächst als Platzhalter zu verstehen und bedarf keiner Umsetzung“, wenn der Haushalt vorher ausgeglichen wird. „Wir haben ein Haushaltssicherungskonzept, das vom Rat beschlossen und von der Aufsichtsbehörde geprüft und genehmigt worden ist“, betonte dagegen gestern Beigeordneter Heribert Schönauer. „Wenn wir einzelne Maßnahme aus dem Konzept herausnehmen, brauchen wir einen Ausgleich dafür. Für die Spielplätze müsste die Kompensation etwas über 400 000 Euro betragen.“ Insgesamt würden 1,625 Mio. Euro bis zum Haushaltsausgleich in 2014 benötigt.
Die Verwaltung hat mehrfach erklärt, keine Alternativen zum Spielplatzverkauf zu sehen. „Zur Klarstellung werden wir heute auch noch einmal eine schriftliche Erläuterung herausgeben“, kündigte der Holzwickeder Beigeordnete gestern an.


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