aus Hellweger Anzeiger: Freitag, 16. Dezember
2011
Haushalt
ist beschlossene Sache
SPD,
FDP und Grüne stimmen zu
Absagen von CDU, jungeliste und BB
Von Christina Spill
HOLZWICKEDE • Nun
ist er durch, der Haushalt für das Jahr 2012. Gestern Abend
stimmten die Fraktionen in der Ratssitzung ab. Zwischenzeitlich hatte
das Zögern der FDP vor einer Entscheidung bei der Verwaltung
für Unruhe gesorgt. Gemeinsam mit SPD und Grünen stimmten die
Liberalen dann zugunsten des Plans ab, den die Verwaltung aufgestellt
hatte.
Am Ende standen dann 25 Stimmen zugunsten des Haushaltsplans gegen 13
Absagen. CDU (sieben Stimmen), Bürgerblock (fünf Stimmen) und
„jungeliste“ (eine Stimme) hatten schon im Vorfeld klar gemacht, dass
sie dem Haushalt nicht zustimmen würden. Die Grünen hatten
sich, ähnlich wie die FDP, Zeit gelassen mit ihrer Entscheidung.
„Wir stimmen zu, allerdings mit der Bitte um die Protokollnotiz, dass
wir gegen den Spielplatzverkauf und die Umwidmung des
Friedhofsgeländes sind“, sagte Friedhelm Klemp gestern.
Seine Partei habe eigentlich einen Antrag stellen wollen, um diese
beiden strittigen Posten streichen zu lassen. Das allerdings hätte
eine monatelange Haushaltssperre bedeutet.
|