aus Westfälische Rundschau: Freitag, 10.
Dezember 2010
Eiertanz um die Ostumgehung
von Peter
Gräber
Holzwickede. Die
Holzwickeder CDU schlägt Alarm, weil sie die
Ostumgehung (L 677n) in Gefahr sieht. Ihr Vorsitzender Frank Lausmann
hat eine Anfrage zum Landesstraßenausbauplan 2011 an die
Holzwickeder Verwaltungsspitze gerichtet: Angeblich will die
Minderheitsregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in
ganz NRW nächstes Jahr nur noch Straßenprojekte finanzieren,
für die bereits Baurecht besteht. Dies würde laut dem
Regierungspräsidenten in Arnsberg aber nur auf eine einzige
Straße, die Ortsumgehung Nörvenich/Frauwüllesheim im
Regierungsbezirk Köln, zutreffen.
Und in der Tat eiert man in dieser Sache im NRW-Verkehrsministerium
derzeit herum und ist zu keiner konkreten Aussagen bereit, wie
Nachfragen unserer Redaktion gestern zeigte. Unmittelbar nach der
Landtagswahl Ende August war das noch anders. Bei der Finanzierung
neuer Straßenbauprojekte wollte sich die rot-grüne
Minderheitsregierung zwar auch damals schon auf solche Vorhaben
konzentrieren, „für die zum Zeitpunkt des Abschlusses der
Koalitionsvereinbarung rechtskräftiges Baurecht besteht!", wie
Mirjam Grotjahn, Sprecherin des Verkehrsministeriums NRW,
erklärte. Aber schließlich heiße es in der
Vereinbarung auch, dass man alle Planungs- und Personalkapazitäten
auf die Projekte konzentrieren will, die im
Landesstraßenbedarfsplan die Stufe 1 und damit höchste
Priorität haben. „Und dieses Kriterium erfüllt ja die L 677
n“, betonte Mirjam Grotjohan noch im August. Gestern nun erklärte
die Sprecherin: „Die Prioritätenliste wird derzeit noch einmal
komplett überarbeitet.“ Wie es konkret mit der Ostumgehung
weitergehen und ob die L 677n auch im Landesstraßenbedarfsplan
2011 wieder mit höchster Priorität eingestuft werde,
„können wir im Moment nicht sagen“. Es sei „politischer Wille,
sich alle Straßenprojekte noch einmal genau anzusehen und zu
überprüfen“, so Mirjam Grotjahn weiter. „Das ist schon eine
neue Qualität“ gegenüber dem Stand unmittelbar nach der
Landtagswahl.
Allerdings: „Diese Überprüfung verzögert nicht unbedingt
das weitere Planverfahren“, versichert die Sprecherin. „Es wird weiter
intensiv an der Planfeststellung gearbeitet.“ Die
Verfahrenseröffnung verzögert sich jedoch erneut.
Eigentlich sollte das Planfeststellungsverfahren noch dieses Jahr
eröffnet werden (wir berichteten). Gestern bestätigten die
Sprecherin des Verkehrsministeriums unisono mit dem zuständigen
Landesbetrieb Straßen NRW Ruhr: Die Verfahrenseröffnung ist
auf das 1. Quartal 2011 verschoben worden. Grund: Ein mit der
Bearbeitung der Planunterlagen beauftragtes privates Ingenieurbüro
habe nachbessern müssen. „Diese Verzögerung bedauern auch wir
sehr“, meint die in Bochum zuständige Projektleiterin Hilgard
Kleischmann. „Wir sehen die Unterlagen gerade noch einmal durch.“ Diese
Verzögerung habe aber nichts mit der Prioritätenprüfung
in Düsseldorf zu tun. „Wir haben weiter einen klaren
Planungsauftrag vom Land für die L 677n und planen mit
unveränderter Intensität weiter. Für uns ist das ein
ganz wichtiges Projekt, zumal es ja auch noch mit dem Anschluss an die
A 44 verknüpft ist.“
Bilderunterschrift:
Nadelöhr für die geplante Rasse der Ostumngehung: die
Bahnunterführung verbidnet den Oelpfad mit der Massener
Straße. |
Gemeindeverband
Holzwickede
Home
Kontakt
