Trotz Ablehnung will „jungeliste“ im Arbeitskreis mitarbeiten

        Von Gabriele Hoffmann

HOLZWICKEDE • Die Ausweglosigkeit aus der aktuellen Finanzlage und die eingeschränkte Handlungsfähigkeit der Gemeinde vor Augen, wurde der defizitäre Haushalt 2010 gestern Abend im Rat beschlossen.

Alle Fraktionen nannten in ihren Stellungnahmen Stichwörter wie Investitionsstopp, Aufschieben der Mensa und gaben vor allem Bund und Land die Schuld an der Finanzmisere. Keine Tabus mehr beim Sparen hieß es auf der einen Seite. Unisono wurde aber die Unantastbarkeit der freiwilligen Leistungen proklamiert.
Schelte musste die Verwaltung von Bürgerblock, Grünen und „jungeliste“ einstecken. Nicht nur im Hinblick auf den Fall Ratskeller und die aufgelaufenen Miet- und Steuerrückstände, sondern auch, weil nicht genug Sparvorschläge gemacht wurden.
Nur die „jungeliste“ lehnte sowohl den Haushalt als auch das Haushaltssicherungskonzept ab, kündigte aber ihre Mitarbeit im Arbeitskreis Haushaltssicherung an.
Dieser Arbeitskreis wird von Fraktionsvertretern, dem Bürgermeister und dem Kämmerer gebildet. Der Bund der Steuerzahler hat zugestimmt, die Gemeinde zu beraten, berichteten Jenz Rother und Rudi Grümme. Dies war eine Forderung aus den interfraktionellen Gesprächen.
Der schon, wie berichtet, in Hauptausschuss heftig kritisierte Stellenplan der Verwaltung wurde abgelehnt, ein Personalkonzept gefordert. Der Stellenplan 2009 bleibt gültig.