aus Hilgenbaum info: 43, Dezember
2009
Hubert
Hüppe
stellt
seinen
Einkommensteuerbescheid für 2008 ins
Internet
Der heimische
CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe hat wieder
seinen neuesten Einkommensteuerbescheid für 2008
veröffentlicht, den er Ende August erhalten hatte. Der Bescheid
des Finanzamtes kann im Original auf Hüppes Internetseite
www.huberthueppe.de abgerufen werden. Hubert Hüppe war 1998 der
erste Abgeordnete, der seinen Einkommensteuerbescheid im Internet
offen legte. „Die Steuerzahler sind meine Arbeitgeber und haben daher
ein Anrecht darauf, über meine Einkünfte informiert zu sein",
begründete Hüppe damals seinen Schritt. Das
Abgeordnetengesetz und die Verhaltensregeln für Abgeordnete
schreiben vor, dass kein Abgeordneter eine Bezahlung ohne entsprechende
Gegenleistung annehmen darf. Ebenso müssen die Abgeordneten ihre
Nebeneinkommen, sofern diese über 1.000 Euro monatlich oder 10.000
Euro jährlich betragen, auf der Homepage des Bundestages in
pauschalierter Form veröffentlichen. Dabei erfolgt eine Einteilung
in drei Stufen, nämlich von 1.000 bis 3.500, bis 7.000 und
über 7.000 Euro monatlich. Die genauen Einkünfte sind also
nicht erkennbar. Hüppe bleibt bei seiner Vorstellung des
„transparenten Abgeordneten: „Ich werde weiterhin meinen
Original-Steuerbescheid ins Internet stellen". Hubert Hüppe: „Ich
will, dass die Leute wissen, woran sie bei mir sind. Meine Arbeit im
Bundestag ist die einzige, für die ich bezahlt werde. Mein
sonstiges Engagement ist rein ehrenamtlich. Ich habe nichts zu
verbergen, daher kann sich auch jeder meinen Steuerbescheid ansehen."
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