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aus Hellweger Anzeiger: Mittwoch, 02. September 2009

Bunte Varianten für wechselnde Mehrheiten

Rot-Grün gegen Beigeordneten – Rot-Schwarz Bollwerk gegen die Kleinen

                Von Gabriele Hoffmann

HOLZWICKEDE • Wer mit wem, das bleibt die spannende Frage bei künftigen Ratsentscheidungen.

Heute stellt der Wahlausschuss das amtliche Ergebnis der Wahlen vom Sonntag fest. Damit können die Vorbereitungen für die neue Legislaturperiode offiziell beginnen. Ursachenforschung wird die nächsten Tage bei CDU und Bürgerblock bestimmen. Beide Fraktionen haben Sitze im Rat verloren. Die Grünen und die FDP sind erstarkt.
Das hält die Suche nach Mehrheiten offen. Was sich bereits seit Monaten andeutete, wird nach der Wahl offen ausgesprochen. Nicht nur die Grünen halten einen Beigeordneten bekanntlich für überflüssig. Auch die SPD gibt es nun zu. Die Stellenausschreibung war immer wieder hinausgezögert worden.
„Wir wollen unser Wahlversprechen einlösen“, kündigt SPD-Fraktionschef Michael Klimziak an und meint damit die Schulsozialarbeiterstelle für die vier Grundschulen. Die möchten die Genossen mit dem beim Beigeordneten eingesparten Geld finanzieren. „Und dann bleibt noch was übrig.“
Welchen Aufgabenbereich sollte ein Erster Beigeordneter im Holzwickeder Rathaus bekommen? Die Frage lässt sich für SPD und Grüne nicht mehr beantworten, seit der Kämmererposten besetzt ist. Und beide zusammen haben mit Rothers Stimme die Mehrheit (21) im Rat.
Zu anderen Themen sind andere Mehrheiten gefragt. SPD und CDU zusammen freilich sind trotz der Verluste im christdemokratischen Lager eine feste Burg (24 Stimmen), gegen die die kleinen Fraktionen in der Vergangenheit schon gemeinsam, aber vergeblich, angerannt sind. SPD und FDP kämen ebenfalls auf eine Mehrheit, die CDU müsste mehrere Partner ins Boot holen, um gegen die SPD mehrheitsfähig zu sein.
Im übrigen haben im neuen Rat die Alten (was nicht zwangsläufig Lebensjahre bedeutet) wieder das Sagen. Denn bis auf die runderneuerte „jungeliste“ haben alle Fraktionsvorsitzenden schon ihre Wünsche/Ansprüche auf die Chefpositionen angemeldet.
Bei der JL ist noch offen, ob Edda Röther oder Beate Redder als Vorsitzende auftreten werden. Michael Klimziak (SPD) geht davon aus, dass er seinen Posten behält und Monika Mölle stellvertretende Bürgermeisterin bleibt.
Rolf Kersting (CDU) will sich bewerben. Als zweitstärkste Fraktion meldet die CDU außerdem Ansprüche für den stellvertretenden Bürgermeister an. Rother-Herausforderer Frank Lausmann steht trotz der Wahlschlappe zur Verfügung. Die CDU gibt sich kämpferisch. „Wir haben uns nichts vorzuwerfen. Wir haben beste Politik gemacht“, sagt Kersting. Wie bisher will er um Mitstreiter für CDU-Ideen ringen.
Die FDP hat Montagabend in ihrer Fraktionssitzung mit der Wahlanalyse begonnen. Zwei Sitze mehr im Rat gibt den Liberalen Aufwind. „Weitere wichtige Sachthemen“ seien in Vorbereitung. Mehr wollte Jochen Hake noch nicht sagen. Fraktionsvorsitzender dürfte er, der als Spitzenkandidat der Partei zu einem Stimmenzuwachs von 4,5 Prozent verholfen hat, wohl bleiben. Am Sonntag haben die Liberalen das bisher beste Ergebnis in Holzwickede eingefahren.
Heinrich Schlinkmann sieht trotz verlorener Bürgermeisterwahl „keinen Grund zum Trübsal blasen“. Er will weitermachen mit der „realen Politik“. Oberstes Ziel für ihn ist, den Haushalt zu ordnen. Für den Fraktionsvorsitz würde er sich „nicht verweigern“. Ein Ratsmandat zu verlieren, sei nach 20 Jahren Erfolg „enttäuschend, aber keine Niederlage“.
Über die Besetzungen der Ausschüsse wird in den nächsten Wochen unter Beachtung der verschobenen Mehrheiten zu reden sein. Für die Grünen hat Friedhelm Klemp bereits Anspruch auf den Umweltausschuss angemeldet. Ein Sitz mehr im Rat und das beste grüne Kreisergebnis sind für die Umweltpolitiker Antrieb. Den Vorsitz im Fachausschuss hätten sie gerne, „um mehr bewegen zu können“, sagte Klemp. Er möchte Fraktionschef bleiben.


Bildunterschrift unter einem Foto von Bürgermeister Jenz Rother im Forum vor der Leinwand mit dem Bürgermeisterwahl-Ergebnis: Wahlsieger Jenz Rother hat wiederum ein deutliches besseres Ergebnis als die Partei eingefahren. Mit 40,2 Prozent ist die SPD zwar stärkste Fraktion aber eben ohne absolute Mehrheit. Die Politik der wechselnden Mehrheiten wird die Ratsarbeit auch weiterhin spannend machen.

Bildunterschrift unter einem Foto von Rolf Kersting und Jenz Rother: Zwei rote Krawatten - eine mit schwarzen Streifen - auf der Suche nach Mehrheiten im neuen Rat.

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