Fraktionen nach Gespräch beim Kämmerer zufrieden: „Wir finden uns wieder.“

            Von Gabriele Hoffmann

HOLZWICKEDE • Durch Umschichtungen und Rückstellungen ist es gelungen, das Haushaltsdefizit von 2,3 auf 1,6 Millionen Euro zu drücken.

Bis 2009 möchte der Kämmerer den Gemeindehaushalt wieder ausgleichen. Langfristig gesehen treibt die Finanzierung der Caroline-Erschließung den Finanzplan der Gemeinde jedoch tief in die roten Zahlen.
Nach dem Abstimmungsgespräch über den Etat 2007 sind die Fraktionen zufrieden, wenngleich Max-Otto Kohl sich deutlichere Einsparvorschläge statt zusätzlicher Forderungen gewünscht hätte.
Als „tragbaren Kompromiss“ bezeichnete FDP-Fraktionsvorsitzender Jochen Hake das Ergebnis. „Wir finden uns wieder“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Rolf Kersting. Diese Empfindung teilt er mit seinem Kollegen von der SPD, Michael Klimziak. Zustimmung zum Haushalt signalisiert auch Friedhelm Klemp für die Grünen. Er legt allerdings Wert auf die Feststellung: „Wir möchten protokolliert wissen, dass wir gegen die Bebauung der Feme und somit auch gegen die Mittelbereitstellung für die öffentlichen Parkplätze sind.“
Die Junge Liste und der Bürgerblock lehnen die Abböschung der östlichen Seite der Unterführung in diesem Jahr ab. Die westliche Seite soll in Verbindung mit der Umgestaltung der Feme noch in 2007 verbessert werden. Bernd Busemann erinnert daran, dass die Mauer an der östlichen Seite erst vor drei Jahren abgetragen wurde. Doch weder für ihn noch für Heinrich Schlinkmann ist das kein Grund, die Zustimmung zum Haushalt zu verweigern. Schlinkmann: „Wir werden aber die Einzelabstimmung zu Unterführung beantragen.“
Die Verschiebung der Mittel für den Emscherpark in 2008 tragen alle mit, ebenso die Zurückstellung der Sanierung der Rausinger Halle. Über den Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße und den Fußweg „Am Spring“ soll im nächsten Jahr erneut gesprochen werden. Die Mittel für die Kanalsanierung werden auf dieses und das nächste Haushaltsjahr gesplittet. Der Zuschuss für den Bäderbetrieb wird gekürzt, die Schul- und Sportpauschale in den Vermögenshaushalt geschoben. Für die Personalplanung erarbeitet die Verwaltung ein Sparkonzept bis 2010.
Neu eingestellt werden Kosten für die Bolzplätze, die Verbesserung des Platzes am Hilgenbaum und das Alleenprogramm. Neuanpflanzungen nach der Beseitigung der erheblichen Sturmschäden sind beschlossen. Die Lehrertoiletten am CSG werden erweitert.
Die Ratssitzung mit der Haushaltsbeschlussfassung steht für den 22. April im Sitzungskalender. Sie ist öffentlich.


Bildunterschrift unter einem Foto der Bahnunterführung: An der Bahnunterführung Nordstraße scheiden sich die Geister. Der Bürgerblock und die Junge Liste lehnen die Abböschung der östlichen Seite ab. Die übrigen Fraktionen stimmen für eine Gesamtmaßnahme noch in diesem Jahr.